Antisemitismus und Rassismus mit Billigung der Bundesregierung

Mahmoud Abbas, der 2005 einmal zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt wurde und seither einfach im Amt verblieb, war heute im Bundeskanzleramt in Berlin zu Besuch und sprach dort von Bundeskanzler Olaf Scholz unwidersprochen von »50 Holocauste«, die Israel an den Palästinensern verübt hätte. Antisemitismus und Holocaustrelativierung sind leider wieder üblich geworden in Deutschland mit der Ampel-Regierung. „Erneuter Judenhass-Vorfall bei der documenta“ mit Förderung durch den Bund und unter Verantwortung der Kulturstaatsministerin Claudia Roth passt da leider auch ins Bild. Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda „Ataman bereut ‚Kartoffel‘-Beleidigung nicht“, während sie „‚Rassismus unter Migranten‘ und Antisemitismus als Teil der islamistischen Ideologie“ ausblendet (siehe „CDU-Innenpolitiker Throm wirft Ferda Ataman Diskriminierung vor“).

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