Kalt enteignet: Wie die Zeitenwende nicht stattfand

Tiefer Schlaf in der Zeitenwende: Deutschland taumelt unregiert in den Winterohnegas.

Als der Bundeskanzler an diesem doch noch recht kühlen Februartag vor die Welt trat, trug er den Mantel der Geschichte locker über die Schultern geworfen. Olaf Scholz nahm Anlauf, um zu fliegen, weg vom Kleinklein der Alltagspolitik, hinein in das Unerwartete, Unerhörte, Unabsehbare. Ein Krisenmanager wie weiland Helmut Schmidt, wie Helmut Kohl auch, bereit für Großes und fest entschlossen, beiseite zu schieben, was in guten Tagen, die lange gute Zeiten gewesen waren, hübsch und nett für Bequemlichkeit gesorgt hatte. Sich nun aber beinahe über Nacht als hinderlich herausstellte, den „Wohlstand des deutschen Volkes zu schützen und zu mehren“, wie es i Grundgesetz heißt, auf den der Sozialdemokrat seinen heiligen Eid abgelegt hatte.

Milliarden aus dem Hut

Scholz zauberte Milliarden aus dem Hut, er kündigte an, Tabus brechen zu müssen und zu wollen. Kein Steinwürde auf dem anderen bleiben und diesmal würde Reformen nicht nur lauthals angekündigt, sondern schnell und entschlossen durchgezogen. Eine Stunde der Bewährung, ein Moment der Prüfung. Olaf Scholz und neben ihm der Grüne Robert Habeck und der Gelbe Christian Lindner, drei Männer, die unter anderen Vorzeichen angetreten waren, sich nur aber mit Verve in eine Aufgabe warfen, in der sie alle drei auch eine Chance sahen. Verkrustungen aufbrechen. Agiles Management. Ad hoc entscheiden, weil es muss. Mit großer Entschlossenheit sprach Scholz von einer „Zeitenwende“, die bedeute: „Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor.“

Oder irgendwie dann doch wieder. Ein halbes Jahr nach jenem Tag, der beinahe als historische Zäsur  in die jüngere deutsche Geschichte eingegangen wäre, hat sich der Pulverdampf gelegt. Das politische Berlin ist wieder ganz das alte. Manchmal scheint es noch, als wüsste dieser oder jener, was er müsste. Aber beim Tun wird es dann schwierig. Jenseits der Ankündigungen, „unsere Freiheit, unsere Demokratie und unseren Wohlstand sichern“ zu wollen, ist die Normalität zurück. 

Es bewegt sich wenig und was sich bewegt, dreht sich in den gewohnten Kreisen. Deine Schippe, meine Schippe, mein Sand, dein Sand. Wir würden gern, wissen aber nicht, ob wir sollen können. „Wir nehmen die Herausforderung an, vor die die Zeit uns gestellt hat – nüchtern und entschlossen“ (Scholz). Fangen aber besser doch erst morgen an.

Die Schnecke auf dem Weg zum Salat

Wie die Schnecke auf dem Weg zum Salat bewegt sich eine Entscheidungsträgerelite weiterhin, als sei die Welt da draußen noch die vom Wahltag im September 2021. Sie waren entschlossen, zu entlasten. Und haben dann wirklich ein Ferienticket nach Sylt zustandegebracht. Sie versprachen, „die Ukraine in dieser verzweifelten Lage unterstützen“. Und schickten nicht nur Helme und Ferngläser, sondern auch eine halbe Handvoll Geschütze. 

Sie wollten niemanden allein lassen. Und müssen immer noch Brüssel fragen, ob die frühere und mit knapper Not zur EU entkommene Verteidigungsministerin wohl die Gnade haben könnte, ausnahmsweise zu genehmigen, was ein souveräner Staat wie Spanien mit einem Federstrich entscheidet. 19 Prozent drauf auf eine neue Fantasieumlage, die erfunden werden musste, weil die Umsatzsteuereinnahmen des Monats Juli nur knapp gereicht hätten, die Finanzierungslöcher des – nunmehr zu einem Drittel staatlichen – Hauptgaseinkäufers der Nation zu stopfen? Oder dürfen wir das ausnahmsweise mal weglassen?

Im alten Trott um Tran

Business as usual im alten Trott und Tran. Die Klimakinder kleben sich auf Fahrbahnen fest, der Kleber ist mit Fördermitteln bezahlt. Die LNG-Terminals, die -Tabubruch! – ohne das vorgeschriebene 100-jährige Genehmigungsverfahren gebaut werden, müssen fürchten, von Vereinen weggeklagt zu werden, die das Wegklagen als Geschäftsmodell betreiben. Die Angst von Millionen Bürgerinnen und Bürger im Lande, in den kommenden paar Monaten womöglich alles zu verlieren, was sie sich über ein ganzes  Leben lang erarbeitet haben, findet sich routiniert schon im Vorfeld wegerklärt als Attacke von „fast so was wie neue Staatsfeinde, die sich da etablieren“.

Alles wie gehabt, alles wie gewohnt. Bewegung ist Simulation, Aktion besteht aus Ansagen und Appellen. Verantwortung ist ausgelagert: Merkel war’s. Und verschwiegene Gremien bei Trading Hub Deutschland und der Bundesenergieagentur müssen nun unangenehme Entscheidungen treffen und die nicht-staatlichen Fernsehredaktionen können sie nur mit aller Kraft verteidigen: „Voll praktischer Lifehack ab Oktober: wenn man sich nur doll genug über die Gasumlage aufregt, kann man es bestimmt schaffen, die Wohnung nur mit seiner Wut-roten Rübe zu heizen und sich so den ganzen 2,4-Cent-Bums pro Kilowattstunde sparen!“

Krisenmodus im Elfenbeinturm

Ein Krisenmodus im Elfenbeinturm, dessen Insassen  einer unerbittlich anrollenden Welle von verzehn- und versechzehnfachten Strom- und Gaspreisen mit Bundesduschregeln und leicht abgesenkten Temperaturen in Freibadplanschbecken ausreichend zu begegnen glaubt. Ein Kniefall in Katar, ein Ignorieren der EU-Vergaberichtlinien bei schweren Jägern und eine klare Ansage an die, die meinen, auch sie seien betroffen: „Kriegst Du nicht, Alter!“ Die 3,6 Milliarden Euro zusätzlich aus der Umsatzsteuer auf die Erdgassolidaritätsumlage behalten wir lieber, aber natürlich nur zähneknirschend, denn die EU hat uns leider gezwungen, das Geld zu nehmen.

Wenn die EU Deutschland das Politikmachen verbietet, dann bleibt nur Gehorsam. Auch wenn das bedeutet, Steuern zu kassieren, die man nicht haben will. Die „Ängste der Menschen sind nicht von Pappe“ (Herbert Reul), die Bemühungen, ihnen zu helfen, sind nicht einmal das. Niemand kann etwas machen, sagt das Gesicht von Olaf Scholz, als er bedröppelt neben der schwedischen Ministerpräsidentin herläuft. Keine Ahnung, wie es weitergehen soll, sagt die Körpersprache von Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Reiner Haseloff, dem letzten strahlenden Wahlsieger der CDU, der inzwischen wohl wünschen wird, in den Ruhestand gegangen zu sein. Bitter und hart, sagt Robert Habeck, der Kanzler der Herzen, dann kann es wenigstens kein anderer mehr sagen.

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