Sanfter Ölausstieg

BERICHT. Das Aufkommen der mengenabhängigen Mineralölsteuer wird in den kommenden Jahren nur leicht zurückgehen.

Auf der Weltklimakonferenz COP27 ist kein Ölausstieg fixiert worden. Doch auch in Österreich wird’s dauern. Die Regierung geht im aktuellen Bundesfinanzrahmen davon aus, dass das Mineralölsteuer-Aufkommen ausgehend von vier Milliarden Euro im kommenden Jahr nur um 100 Millionen Euro jährlich sinken und 2026 noch immer 3,7 Milliarden Euro betragen wird.

Das ist ein wichtiger Hinweis darauf, womit gerechnet wird: Die Mineralölsteuer ist eine mengenabhängige Verbrauchssteuer. Bei Diesel beträgt sie beispielsweise 39,7 Cent pro Liter, bei Benzin 48,2 Cent pro Liter. Dem geschätzten Aufkommen liegt vor diesem Hintergrund eine Annahme zugrunde, wie viel getankt wird.

Tatsächliche Entwicklungen könnten davon abweichen: Heuer verzeichnete das Finanzministerium in den ersten drei Quartalen etwas weniger Mineralölsteuer als im Vergleichszeitraum 2019 (vor der Coronakrise). Das deckt sich mit der VCÖ-Feststellung, dass es etwas weniger Autoverkehr gibt. Zurückzuführen sei dies auf die gestiegenen Spritpreise. Ein Teil der Lenkerinnen und Lenker sei auf öffentliche Verkehrsmittel umgestiegen oder habe Fahrgemeinschaften gebildet.

Längerfristig sollte der Spritverbrauch und damit auch das Steueraufkommen stärker sinken. Auch aufgrund der zunehmenden CO2-Bepreisung. Aber das dauert eben. Verbrennungsmotoren werden in Europa ab 2035 verboten.

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