Viele Zukunftsressorts

BERICHT. Wenn Aufgaben sperrig sind oder nicht zusammenpassen, gibt es eine begriffliche Lösung, die sehr beliebt ist – und doch alles nur vernebelt.

Susanne Raab, ÖVP, ist in der Regierung für Integration, Volksgruppen, Frauen, Familien, Jugend und jetzt auch Medien zuständig. Von Armin Wolf in der ZIB2 darauf angesprochen, erklärte sie: „Ja tatsächlich habe ich ein Zukunftsressort mit vielen wichtigen Themen.“

Was heißt Zukunftsressort? Alles und nichts. Die Bezeichnung soll einerseits über tatsächliche Zuständigkeiten hinwegblenden und andererseits Aufgaben bündeln, die nichts miteinander zu tun haben. Sie ist daher sehr gebräuchlich, Raab führt nicht das einzige Zukunftsressort.

Elisabeth Gehrer (ÖVP) war in den 2000er Jahren für Bildung, Wissenschaft und Kultur verantwortlich. Also bezeichnete sie ihr Ressort als „Das Zukunftsministerium“. In der Steiermark betreut Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) in der gegenwärtigen Landesregierung Wirtschaft, Wissenschaft und Regionen und führt offiziell das „Zukunftsressort“. In Wien wurde der bisherige Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) Ende 2020 mit den Agenten Klimaschutz, Demokratie und Personal betreut – und erhielt dafür eigens „ein neu geschaffenes Zukunftsressort“, wie die Stadt seinerzeit ausdrücklich mitteilte.

In der türkis-grünen Bundesregierung ist Raab nicht einmal die einzige Zukunftsministerin. Die Europäische Kommission führt eine Liste mit „ZukunftsministerInnen“ in allen Mitgliedstaaten. Für Österreich steht Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) darauf.

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